Übertragung von Grundstücken

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:TEO 2017/009  
Art:Beschlussvorlage TEO AöR  
Datum:23.10.2017  
Betreff:Übertragung von Grundstücken
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: TEO Vorlage AöR Dateigrösse: 145 KB TEO Vorlage AöR 145 KB
Dokument anzeigen: Anlage_SVL_2017_009 Dateigrösse: 1 MB Anlage_SVL_2017_009 1 MB

Beschlussvorschlag

Everswinkel

Die Gemeinde Everswinkel überträgt die in der Anlage genannten Grundstücke an die Abwasserbetrieb TEO AöR.


Begründung

Die Abwasserbetrieb TEO AöR wurde als Rechtsnachfolgerin des Abwasserbetriebes der Gemeinde Everswinkel aufgrund ihrer eigenen Rechtspersönlichkeit Eigentümerin der Grundstücke mit abwassertechnischen Anlagen im Entsorgungsgebiet Everswinkel.

Die Gemeinde Everswinkel verfügt als Nachfolgerin der ehemaligen Erschließungsgesellschaft West GKA erneut über Grundstücke mit abwassertechnischen Anlagen. Eigentümerin der abwassertechnischen Anlagen auf diesen Grundstücken ist die Abwasserbetrieb TEO AöR.

Um eine einheitliche Vorgehensweise und dauerhafte Regelung zu gewährleisten, werden die Grundstücke an die Abwasserbetrieb TEO AöR übertragen. Soweit die abwassertechnische Nutzung nur auf einem Teil der Grundstücke stattfindet, sind die Grundstücke aufzuteilen.

Mit der Übertragung der Grundstücke entfallen die Pachtzahlungen an die Gemeinde Everswinkel ab dem Jahr 2018.


Anlage

Liste der zu übertragenden Grundstücke